Piratenpartei Rheinland-Pfalz fordert dringende Überarbeitung des JMStV

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz begr??t die heutige Ablehnung der JMStV-Novelle im nordrhein-westf?lischen Landtag. Gleichzeitig mahnt sie eine b?rgerrechtsfreundliche ?berarbeitung des Staatsvertrags an.

„Die derzeit g?ltige Fassung des JMStV enth?lt bereits die unsinnige Sendezeitenregelung. Dies ist kein effektiver Jugendschutz, sondern schr?nkt Erwachsene in ihrer Informationsfreiheit erheblich ein“, kritisiert Heiko M?ller, Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz, „Das Internet ist kein Rundfunkmedium und kann … weiterlesen →

Piratenpartei Rheinland-Pfalz gewinnt zehntausende neue Wähler

Die Piratenpartei hat in Rheinland-Pfalz ihre Erfolgsgeschichte, die mit der Europawahl begann, fortsetzen k?nnen. Mehr als 41.000 W?hler stimmten im Land f?r die PIRATEN. Dies entspricht in etwa einer Verdreifachung der Stimmenzahl in den vier Monaten seit der Europawahl, bei der rund 14.000 Rheinland-Pf?lzer f?r die junge Partei stimmten.
Mit 1,9% der Stimmen liegt die Piratenpartei Rheinland-Pfalz nur leicht … weiterlesen →

Piratenpartei beschließt Wahlprogramm

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat am Wochenende ihr Wahlprogramm f?r die Landtagswahl 2011 beschlossen. Der Vorstandsvorsitzende Heiko M?ller zeigt sich sehr zufrieden mit dem Ablauf des Parteitags: „Innerhalb von zwei Tagen hat die Parteibasis das Wahlprogramm um wesentliche Punkte in den Bereichen B?rgerrechte, Wirtschaft und Bildung erg?nzt. Wir ziehen mit einem umfassenden und starken Programm in den Landtagswahlkampf“

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz … weiterlesen →

Piratenpartei fordert Nummernschilder für Rheinland-Pfälzische Polizisten

Nachdem das Berliner Abgeordnetenhaus am vergangenen Donnerstag mit gro?er Mehrheit f?r eine Kennzeichnungspflicht f?r Polizisten vortierte [1], fordert die Piratenpartei die Nummernschilder f?r Polizisten auch f?r Rheinland-Pfalz.

Dazu erkl?rt Angelo Veltens, Spitzenkandidat der PIRATEN zur Landtagswahl 2011: „Das Berliner Abgeordnetenhaus hat es vorgemacht, jetzt ist der rheinland-pf?lzische Landtag gefragt. Wir PIRATEN fordern, dass bei Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Eins?tzen bei … weiterlesen →

Direktkandidaten für Mainz gewählt – Piratenpartei Rheinhessen bereitet sich auf Landtagswahl vor

Mit der Wahl ihres Teams von Direktkandidaten f?r die beiden Mainzer Wahlkreise hat die Piratenpartei in Mainz am vergangenen Donnerstag den Landtagswahlkampf 2011 eingel?utet.

Die PIRATEN w?hlten bei ihrer Mitgliederversammlung im Bootshaus am Mainzer Winterhafen die 44-j?hrige Dr. Antje Krause aus der Altstadt zur Direktkandidatin f?r den Wahlkreis 27. Krause, Professorin f?r Bioinformatik, will sich vor allem f?r den freien Zugang zu … weiterlesen →

Fast 1000 Piraten versammeln sich zum Bundesparteitag in Bingen und entern den Rhein

„?berall Piratenflaggen, Riesenleinwand, perfekte Soundanlage, sieht alles sehr beeindruckend aus! Die Piraten k?nnen kommen!“ so Simon Kissel am Donnerstag Nachmittag. Kissel ist Vorsitzender des Kreiverbandes Rheinhessen und Leiter der Organisation f?r den Bundesparteitag der PIRATEN. Mehrere Monate Vorbereitung des an die 30 Mann starken Orga-Teams m?nden in zwei Tage Gro?event inklusive Rahmenprogramm f?r die B?rgerrechtspartei. Mit ?ber 900 angemeldeten Mitgliedern … weiterlesen →