Kauders Angst vor dem Bürger (26. September 2011)
Unsere Kollegen der Piratenpartei Bayern haben zur Ankündigung des Vorsitzenden des Bundestagsrechtsausschusses Siegfried Kauder (CDU) bez. eines Gesetzesentwurfs zu einem „Two Strikes“-Modell bei…
Autor: Redaktion
Berlin rockt die Republik: PIRATEN im Abgeordnetenhaus (18. September 2011)
Die Wähler der Hauptstadt haben wieder Mut zu neuen Wegen bewiesen: über 120.000 Menschen haben ihr Kreuz bei den Bürgerrechtlern der Piratenpartei gemacht.…
„Freedom not Fear 2011“ am 17.09.2011 in Luxemburg (12. September 2011)
Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg unterstützt „Freedom not Fear 2011“ am 17.09.2011 in Luxemburg und ruft zur Teilnahme auf! Bei der Berliner Auflage der „Freiheit statt…
Piratenpartei fordert Veröffentlichung aller Fraktionsausgaben im Internet (12. September 2011)
Die erschreckenden Eingeständnisse der rheinland-pfälzischen CDU, Steuergelder für ihren Wahlkampf missbraucht zu haben, nimmt die Piratenpartei zum Anlass, ihre Forderung nach mehr staatlicher…
Piratenpartei ruft zur Mahnwache gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in Mainz auf (9. September 2011)
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert die als „Anhörverfahren“ betitelte Veranstaltung zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag am kommenden Donnerstag im Mainzer Landtag. Die Partei bemängelt den Gesetzesentwurf, der…
Piratenpartei Rheinland Pfalz wählt Anna Scherer zur neuen Vorstandsvorsitzenden, fordert Informationsfreiheit und lehnt Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ab (2. September 2011)
Nach vielen Satzungsänderungsanträgen u. a. zur Größe und Zusammensetzung des Landesvorstandes konnte Wahlleiter Frederik Stegner um 17:30 Uhr das Ergebnis der Wahl zum…
Piratenpartei: Aufruf zur Demonstration in Mainz: „Zensursula 2.0 – Stoppt den JMStV!“ (2. August 2011)
Am Mittwoch den 24.02.2010 trifft sich in Mainz die Rundfunkkommission der Länder zur Diskussion über einen Entwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV). Die…
Kreisverband der Piratenpartei in Ludwigshafen gegründet (10. Juli 2011)
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat am Samstag, dem 31.10.2009, ihren ersten Kreisverband in Ludwigshafen gegründet. Bei der Gründungsversammlung im Café Peach in Ludwigshafen waren…
Piratenpartei steht auch in Rheinland-Pfalz auf dem Stimmzettel (7. Juli 2011)
Am heutigen Freitag, dem 31.07.2009, wurde die Piratenpartei Rheinland-Pfalz offiziell zur Bundestagswahl zugelassen. Dies entschied der Landeswahlausschuss in Mainz einstimmig. Sie wird somit…
Piratenpartei kritisiert geplante Videoüberwachung an der Fachhochschule Trier (3. Juli 2011)
Der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg der Piratenpartei spricht sich entschieden gegen die geplante Videoüberwachung an der Fachhochschule Trier aus. Investitionen im Bereich Bildung und eine…