Genau ein Jahr ist es heute her, dass das EU-Parlament die umstrittene Urheberrechtsreform inklusive der in Artikel 13 bzw. jetzt Artikel 17 vorgeschriebenen…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt den Appell der Piraten Hessen. Die Piratenpartei Hessen appelliert an den Gründungsgedanken der Europäischen Union. Zur aktuellen Lage an…
Kommentar von Jürgen Grothof Politischer Geschäftsführer Piratenpartei Rheinland-Pfalz Ein FDP-Politiker wurde zum Ministerpräsidenten gewählt! So weit ok, wenn auch die Wahl eines Ministerpräsidenten,…
Die Landesregierung Rheinland-Pfalz will dem Landesverfassungsschutz mehr Befugnisse einräumen. Am 29.01.2020 hat der Landtag über die Gesetzesnovelle des Landesverfassungsschutzgesetzes entschieden.[1] Sie sind damit…
Am 27. August 2019 stellte der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, im Rahmen des Pressegesprächs „Best of Datenschutz…
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat am vergangenen Sonntag in Koblenz einen neuen Landesvorstand gewählt. Der bis dahin fünfköpfige Landesvorstand wurde durch vier junge Menschen…
Mit 100 Jahren ist Lisel Heise, pensionierte Lehrerin aus Kirchheimkbolanden die älteste „Neueinsteigerin“ in der deutschen Politik. Sie kandidierte auf der „Wir für…