Aktionen Allgemein Aus dem Landesvorstand Transparenz Überparteiliches

Piraten RLP sagen klares NEIN zu Atomwaffen Erneuerung

15 bis 20 Atomwaffen liegen auf dem Luftwaffen-Stützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz.
Jetzt sollen die dort schwer bewachten Atomwaffen durch neuere, noch tödlichere Modelle ausgetauscht werden. Kostenpunkt ca. 10 Mrd. US Dollar.

Das diese dabei von deutschen Tornado Kampfjets zu ihren potenziellen Zielen gebracht werden sollen – Jets die realistisch keinerlei Chance hätten gegen eine moderne Luftabwehr ihr Ziel überhaupt zu erreichen – ist dabei nicht nur ironisch sondern lässt auch Zweifel an der angeblichen Abschreckung dieser Massenvernichtungswaffen aufkommen.
Ein oft genanntes Argument das Deutschland als Mitglied der Nuklearen Planungsgruppe der NATO durch diese Waffen ein klein wenig Kontrolle über die momentan spätpubertierende USA ausüben könnte ist eher Wunschglauben als Realität.
Der deutsche Bundestag sprach sich vor genau 10 Jahren für einen Abzug der US-Atomwaffen aus. Diese Entscheidung wird dabei genauso ignoriert wie die immer wieder verschobene Entscheidung über einen Nachfolger für die uralten Tornados, wie auch die Tatsache das inzwischen weit über 100 Staaten ein Verbot von Atomwaffen eingeführt haben.

Wie Ingo Höft, damals politischer Geschäftsführer der Piratenpartei am 14. April 2014 schon bemerkte „Die letzte Bundesregierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag von 2009 noch das Ziel verankert, den Abzug aller verbliebenen Atomwaffen aus Deutschland zu erreichen. Passiert ist dies jedoch nicht. Im aktuellen Koalitionsvertrag der Großen Koalition fehlt dieses Ziel nun sogar völlig. Stattdessen kostet die Lagerung der Bomben und deren Modernisierung den Steuerzahler auch heute noch Millionen. Damit wird an der nuklearen Abschreckung willentlich festgehalten. Das ist für uns nicht hinnehmbar!“

Es müssen für viele Krisen weltweit Lösungen gefunden werden. Massenvernichtsungswaffen sind keine dieser Lösungen!