Allgemein

Warum ist das so und wie ändern wir das? – kommunale Politik der Piraten in Mainz und Ludwigshafen

Kommunale Piratenpolitiker in Rheinland-Pfalz: Heinz Zell, Maurice Conrad und Sebi Hochwarth
Heinz Zell, Maurice Conrad und Sebi Hochwarth

Bei den Kommunalwahlen in Ludwigshafen und Mainz sind die Piraten mit je einen Sitz in den Stadtrat und mit einem Sitz in den Ortsbeirat Ludwigshafen Mundenheim eingezogen. Der Sitz in Ludwigshafen wird von unserem erfahrenen Stadtrat Heinz Zell eingenommen, der bereits im letzten Stadtrat vertreten war und nun seine zweite Amtszeit absolviert. In Mainz wird der Sitz vom „Fridays for Future“ Aktivisten Maurice Conrad wahrgenommen. Im Ortsbeirat Mundenheim geht Sebi Hochwarth an den Start. Die rheinland-pfälzische Kommunalordnung sieht eine Mindestfraktionsgröße von 2 Personen vor. Deshalb haben wir uns sowohl in Mainz als auch in Ludwigshafen nach Bündnispartnern umgesehen. In Ludwigshafen entstand daraus die Fraktion „Grüne Ludwigshafen und Piraten“. In Mainz bilden wir nun mit VOLT die Fraktion „Piraten und Volt“. Weitere Piraten wurden zu Nachrückern auf offenen Listen anderer Parteien und Wählervereinigungen gewählt und beteiligen sich in diesem Rahmen an der kommunalen Politik.

Schwerpunkt unseres Stadtrates Maurice Conrad in Mainz, ist der Kampf gegen die globale Klimaerwärmung. Die Ausrufung des Klimanotstandes ist eines der großen Themen derzeit, zu dem wir einen Antrag in den Mainzer Stadtrat eingebracht haben, der heiß diskutiert und hoffentlich auch mit breiter Mehrheit angenommen wird. Maurice Conrad vertritt die Fraktion im Klimabeirat der Stadt Mainz und im Wechsel mit seinem Fraktionskollegen im wichtigen Personal-und Hauptausschuss. In Mainz wurden drei Fraktionsarbeitskreise gebildet: Der Arbeitskreis „Bauen/Verkehr/Klima“; ein Arbeitskreis „Teilhabe/Soziales/Bildung“ und der AK Digitales/Wirtschaft/Bürgerbeteiligung. Dadurch wird gewährleistet, dass die umfangreiche Arbeit der kleinen Fraktion in der Landeshauptstadt von den Schultern der beiden Stadträte in Richtung auf die aktive Basis der beiden beteiligten Parteien verteilt wird. Neben den bereits angesprochenen Themen soll Bürgerbeteiligung und Transparenz einen der wichtigen Schwerpunkte der Fraktionsarbeit bilden.

In Ludwigshafen will unser Stadtrat Heinz Zell, Rock’n Roller und Bohemian nach eigenen Worten „eigentlich nur seine Ruhe“ – aber „die gebe es nicht einfach so, solange die Stadt in ungutem Zustand verharrt.“ Daher schreitet er unaufhaltsam zur Tat und kommentiert launig seine Pläne wie folgt:

Mein Ziel ist, die Stadtpolitik, die Verwaltung, landes- und bundespolitische Gegebenheiten und kommunalpolitische Randbedingungen zu verstehen und zu erklären. Beides läuft für mich unter dem Thema „Beteiligung und Aktivierung“. So wurden von mir z.B. Haushaltsunterlagen und Jahresabschlüsse der Stadt in bearbeitbare Formate überführt und veröffentlicht. Ein vorheriger Antrag, dass die Verwaltung direkt in bearbeitbaren Formaten Daten veröffentlicht, wurde abgelehnt. Ein daran anknüpfendes Thema ist „Open Data“, das leider in Rheinland-Pfalz nur ein kurzes Dasein als Modethema hatte und seit 2015 in der Öffentlichkeit zunehmend in den Hintergrund gerückt ist.

Sein zweiter Schwerpunkt wird das Stadtmarketing und die Stadtentwicklung. In Ludwigshafen habe man sich (und andere) anscheinend daran gewöhnt, jegliches offensichtliches Fehlen von Elan auf die desaströse Haushaltslage zu schieben. Die Haushaltslage ist seit Mitte der 1990er Jahren mehr als angespannt. Es muss möglich sein, auch ohne das Geld der „fetten“ Jahre, progressive Akzente in der Stadtentwicklung zu setzen. Daran arbeitet Heinz Zell so gut wie es geht, durch Netzwerken, durch aufmerksames Begleiten der Prozesse in Verwaltung und Tochterunternehmen und natürlich auch in der Zivilgesellschaft, bei Initiativen, Vereinen und Kulturschaffenden. Aufgrund guter Zusammenarbeit und guten Beziehungen zu anderen Parteien und Fraktionen wurde Heinz Zell in das für die „Metropolregion Rhein-Neckar“ zuständige Gremium, die Verbandsversammlung des Verbandes Rhein-Neckar gewählt. Dies war in den Vorjahren nur den großen Parteien vorbehalten. Damit hat unser Stadtrat Heinz Zell die Möglichkeit, die weitgehend intransparenten Vorgänge in der Metropolregion aus nächster Nähe kennen zu lernen und zu erkunden. Zell dazu: „Ludwigshafen wird in der Region eher als Anhängsel anstatt als aktive Triebkraft positiver Entwicklungen gesehen, da möchte der Pirat die Frage stellen: Warum ist das so und wie ändern wir das?“

Weitere Informationen über unsere Stadtratsfraktionen in Mainz und Ludwigshafen befinden sich auf den jeweiligen Webseiten:

Die Piraten in Mainz und Ludwigshafen sind in folgenden kommunalen Gremien präsent und zu ihren jeweiligen Themengebieten ansprechbar:

  • Schule und Soziales:
    • Schulträgerausschuss Ludwigshafen: Sandra Schwab
    • Schulträgerausschuss Mainz: Bodo Noeske
    • Sozialausschuss Ludwigshafen: Sebastian Hochwarth
    • Seniorenbeirat Mainz: Bodo Noeske
  • Im Bereich Verkehr und Umwelt:
    • Zweckverband Rhein-Nahe.Nahverkehr: Bodo Noeske
    • Aufsichtsrat Mainzer Verkehrsgesellschaft: Maurice Conrad
    • Klimaschutzbeirat Mainz: Maurice Conrad
  • Im Bereich Digitales und Wirtschaft:
    • Werksausschuss kommunale Datenzentrale: Stephan Forth
    • Werksausschuss Gebäudewirtschaft Mainz: Britta Werner
    • Aufsichtsrat der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Ludwigshafen: Heinz Zell