Eine unerfreuliche Diskussion gibt es zur Zeit im Land. Die auch unter dem Namen Elefantenrunde bekannte TV-Diskussion der Spitzenkandidaten sorgt für Trubel über die Landesgrenzen hinaus. Die Piratenpartei fordert die Festlegung klarer Kriterien für Wahlkampf-Plattformen im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen.
Dazu erklärt der Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl, Thomas Marc Göbel: „Für die Piratenpartei war absehbar, dass es zu so einer Diskussion kommt. Seit Jahren verschieben die Öffentlich-Rechtlichen die Kriterien je nach Sendung und Wahlkonstellation so wie es offenbar gerade passt. Der SWR hat als öffentlich-rechtlicher Sender aber die demokratische Verantwortung, jeder zur Landtagswahl zugelassenen Partei Gehör zu geben.“
Die PIRATEN fordern daher, die Regeln, nach der Parteien eingeladen werden sollen, jetzt öffentlich zu diskutieren und dann für die Zukunft genau fest zu legen und transparent zu dokumentieren.
Eine unerfreuliche Diskussion gibt es zur Zeit im Land. Die auch unter dem Namen Elefantenrunde bekannte TV-Diskussion der Spitzenkandidaten sorgt für Trubel über die Landesgrenzen hinaus. Die Piratenpartei fordert die Festlegung klarer Kriterien für Wahlkampf-Plattformen im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen.
Dazu erklärt der Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl, Thomas Marc Göbel: „Für die Piratenpartei war absehbar, dass es zu so einer Diskussion kommt. Seit Jahren verschieben die Öffentlich-Rechtlichen die Kriterien je nach Sendung und Wahlkonstellation so wie es offenbar gerade passt. Der SWR hat als öffentlich-rechtlicher Sender aber die demokratische Verantwortung, jeder zur Landtagswahl zugelassenen Partei Gehör zu geben.“
Die PIRATEN fordern daher, die Regeln, nach der Parteien eingeladen werden sollen, jetzt öffentlich zu diskutieren und dann für die Zukunft genau fest zu legen und transparent zu dokumentieren.