Piratenpartei tritt zur Mainzer OB-Wahl mit eigenem Kandidaten und Kommunalprogramm an

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 29. Januar 2012 um 23:43 Uhr Geschrieben von: Piraten Rheinhessen Sonntag, den 27. November 2011 um 13:58 Uhr

Die Piratenpartei tritt zur Oberbürgermeisterwahl in Mainz 2012 zum ersten Mal mit einem eigenen Kandidaten und einem Kommunalprogramm für Mainz an. Das ist das Ergebnis der Mitgliederversammlung vom Samstagabend.

"Wir freuen uns sehr, dass wir mit Matthias Heppner  einen engagierten jungen Menschen ins Rennen schicken können, der die Inhalte der PIRATEN kompetent vertritt und so für eine alternative und moderne, freiheitliche Politik steht." erklären der stellvertretende Vorsitzende Thomas Fath und der Generalsekretär Helge Richter für den Kreisvorstand der Piratenpartei.

Auf der Mitgliederversammlung, die im Anschluss an den Kreisparteitag stattfand, entschlossen sich die PIRATEN nicht nur, mit einem eigenen Kandidaten anzutreten, sondern gaben diesem auch gleich noch ein Kommunalprogramm für Mainz mit auf den Weg. In 7-stündiger Diskussion stellten die Piraten somit zum ersten Mal auch ihre Forderungen für die Mainzer Kommunalpolitik zusammen.

Der frisch gewählte 31-jährige OB-Kandidat Matthias Heppner bedankte sich für das Vertauen der Basis und freut sich nun auf einen spannenden Wahlkampf 2012: "Mit dem von uns verabschiedeten Kommunalprogramm wollen wir in Mainz eine neue Politik-Ära einläuten, die geprägt sein soll von Transparenz und Mitbestimmung, von der Achtung der Freiheitsrechte aller Bürgerinnen und Bürger sowie einer modernen Sozial-, Umwelt-, und Verkehrspolitik."

Als wichtigste Ziele nannte Heppner die Einführung von mehr Möglichkeiten der demokratischen Bürgerbeteiligung, eine transparente Stadtverwaltung und transparente städtische Finanzen und Entscheidungen. Nach dem Willen der PIRATEN sollen in der Verwaltung zukünftig nur noch freie Software und offene Standards zum Einsatz kommen. Die Mainzer Ortsbeiräte sollen durch mehr Kompetenzen und eine eigene finanzielle Ausstattung gestärkt werden. Die weitere Privatisierung öffentlicher Räume wie durch eine ECE-Shoppingmall im Herzen der Innenstadt lehnen die PIRATEN ab. In der Verkehrspolitik wollen sie den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) stärken, "Park & Ride"-Parkplätze in den Vororten einrichten und durch die Einführung eines fahrscheinlosen ÖPNV viele Kosten einsparen. Als langfristige Vision formulierten die PIRATEN einen autofreie Innenstadt. In der Frage der Belastungen durch den Flugverkehr schließen sie sich den Forderungen der Bürgerinitiativen an und fordern neben einem Nachtflugverbot eine Reihe anderer Maßnahmen zur Verbesserung der Situation.

Das Kommunalprogramm wurde in einem partizipativen Prozess gemeinsam mit allen Interessierten auf einer Internetplattform entwickelt. Auch interessierte Nicht-Mitglieder konnten so Vorschläge formulieren und einbringen.

Das beschlossene Programm, mit dem die PIRATEN nun auch in den OB-Wahlkampf ziehen wollen, findet sich im Volltext unter: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Mainz/Entwurf-Kommunalprogramm



Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den
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Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus
dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl
im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl
ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat seitdem ein rasantes Wachstum durchlaufen und vereinigt mittlerweile über 17.000 Mitglieder. Sie ist mit 15 Sitzen im Abgeordnetenhaus von Berlin vertreten.
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