Basis erarbeitet Wahlprogrammvorschläge für die Landtagswahl 2011

Mittwoch, den 23. Juni 2010 um 20:19 Uhr

Ahoi liebe Piraten,

wir freuen uns Euch mitteilen zu können, dass wir auf den beiden Stammtischen in Trier und Bitburg sehr produktiv waren!

Auf beiden Stammtischen wurden wie geplant jeweils mehr als 100 Anträge bearbeitet, so dass wir auf dem Landesparteitag mehr als 50 gut diskutierte Programmanträge einreichen konnten. Dazu kommen einige weitere Anträge von Einzelpiraten aus dem Kreisverband.

Damit decken wir mit unseren Vorschlägen u.a. folgende Themenbereiche ab:

• Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte - Grundpfeiler der freiheitlichen Informationsgesellschaft
• Transparenz und Informationsfreiheit im 21. Jahrhundert - Offene Daten für mündige Bürger!
• Bildung
• Demokratie & Teilhabe
• Immaterialgüterrechte / Patentrecht
• Open Access - Zugang zu Wissen schaffen!
• Infrastruktur - Ausbau von Internetzugängen im ländlichen Gebiet
• Selbstbestimmtes Leben sicherstellen
• Gesundheit
• Wirtschaft
• Sozialpolitik
• Kultur
• Landesfinanzen
• Umwelt
• Inneres und Justiz
• Verbraucherschutz

Außerdem haben wir auch Vorschläge zu Präambel und Nachwort eingebracht.

Nun bleibt abzuwarten, inwieweit sich Mehrheiten für unsere Vorschläge auf dem Landesparteitag finden werden.

Wir werden Euch diesbezüglich natürlich auf dem Laufenden halten und die angenommenen Programmpunkte für das Wahlprogramm auf der Trierer Homepage kurz nach dem Landesparteitag veröffentlichen.

Wir freuen uns schon sehr auf diesen stark programmatisch geprägten Landesparteitag am 26.06.!

Gleichzeitig laden wir Euch hiermit nochmals herzlich dazu ein, ebenfalls daran teilzunehmen. Gerne könnt ihr dafür auch unsere Fahrgemeinschaften in Anspruch nehmen. Meldet euch einfach bei uns! :-)

Euer
KV Trier / Trier-Saarburg