Piratenpartei schickt Matthias Heppner als OB-Kandidat für Mainz ins Rennen

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 01. Februar 2012 um 16:06 Uhr Geschrieben von: Piratenpartei Mainz Montag, den 30. Januar 2012 um 00:02 Uhr

Die Piratenpartei tritt zur Oberbürgermeisterwahl in Mainz 2012 zum ersten Mal mit einem eigenen Kandidaten und einem Kommunalprogramm für Mainz an. Am vergangenen Montag wurden alle Unterlagen für die Kandidatur sowie die benötigten Unterstützer-Unterschriften beim Wahlbüro der Stadt Mainz eingereicht.

"Wir freuen uns sehr, dass wir mit Matthias Heppner einen engagierten jungen Menschen ins Rennen schicken können, der die Inhalte der PIRATEN kompetent vertritt und so für eine alternative und moderne, freiheitliche Politik steht." erklären der stellvertretende Vorsitzende Thomas Fath und der Generalsekretär Helge Richter für den Kreisvorstand der Piratenpartei.

Die PIRATEN treten 2012 jedoch nicht nur mit einem eigenen Kandidaten an, sondern gaben diesem auch gleich noch ein Kommunalprogramm für Mainz mit auf den Weg. Gemeinsam wurde im Internet und auf der basisdemokratischen Mitgliederversammlung zum ersten Mal auch ein Forderungskatalog für die Mainzer Kommunalpolitik erarbeitet.

Der 32-jährige OB-Kandidat Matthias Heppner freut sich auf einen spannenden Wahlkampf 2012: "Mit dem von uns verabschiedeten Kommunalprogramm wollen wir in Mainz eine neue Politik-Ära einläuten, die geprägt sein soll von Transparenz und Mitbestimmung, von der Achtung der Freiheitsrechte aller Bürgerinnen und Bürger sowie einer modernen Sozial-, Umwelt-, und Verkehrspolitik."

Als wichtigste Ziele nannte Heppner die Einführung von mehr Möglichkeiten der demokratischen Bürgerbeteiligung, eine transparente Stadtverwaltung und transparente städtische Finanzen und Entscheidungen. Nach dem Willen der PIRATEN sollen in der Verwaltung zukünftig nur noch freie Software und offene Standards zum Einsatz kommen. Die Mainzer Ortsbeiräte sollen durch mehr Kompetenzen und eine eigene finanzielle Ausstattung gestärkt werden. Die weitere Privatisierung öffentlicher Räume wie durch eine ECE-Shoppingmall im Herzen der Innenstadt lehnen die PIRATEN ab.In der Verkehrspolitik wollen sie den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) stärken, "Park & Ride"-Parkplätze in den Vororten einrichten und durch die Einführung eines fahrscheinlosen ÖPNV viele Kosten einsparen. Als langfristige Vision formulierten die PIRATEN einen autofreie Innenstadt. In der Frage der Belastungen durch den Flugverkehr schließen sie sich den Forderungen der Bürgerinitiativen an und fordern neben einem Nachtflugverbot eine Reihe anderer Maßnahmen zur Verbesserung der Situation.

Das Kommunalprogramm wurde in einem partizipativen Prozess gemeinsam mit allen Interessierten auf einer Internetplattform entwickelt. Auch interessierte Nicht-Mitglieder konnten so Vorschläge formulieren und einbringen. Das beschlossene Programm, mit dem die PIRATEN nun auch in den OB-Wahlkampf ziehen wollen, findet sich im Internet unter http://wiki.piratenpartei.de/RP:Mainz/Kommunalprogramm

Update

• Die Stadt Mainz hat die Anmeldung des Kandidaten in einem Schreiben bestätigt
• Am 6. Februar um 11 Uhr tagt im Rathaus der Wahlausschuss, der alle Kandidaten zulässt
• Auf abgeordnetenwatch.de können allen OB-Kandidaten Fragen gestellt werden, auch unserem :)

Partei zum Anfassen und Mitmachen:

Die PIRATEN treffen sich öffentlich und laden alle politisch Interessierten ein, dazu zu stoßen. Die Treffen finden wöchentlich mittwochs ab 19:30 Uhr statt. Sie dienen vor allem zum unverfänglichen Kennenlernen von Interessierten, aber auch zum engeren Vernetzen der aktiven Mitglieder. Gäste sind dabei ausdrücklich willkommen. Außerplanmäßige Treffen sind möglich und werden rechtzeitig auf der Mailingliste und auf Twitter angekündigt. Neue Interessenten sind jeder Zeit herzlich willkommen! Die vorläufige (!) Tagesordnung findet sich stets transparent im Wiki.

Über die Piratenpartei:

Die Piratenpartei (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN. Außerdem engagiert sich die Partei gegen Überwachungsstaatlichkeit und gegen die zunehmende Missachtung des Grundgesetzes, sowie für eine gerechte Teilhabe aller an der Gesellschaft. Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat seitdem ein rasantes Wachstum durchlaufen und vereinigt mittlerweile über 17.000 Mitglieder. Sie ist mit 15 Sitzen im Abgeordnetenhaus von Berlin vertreten.