Führungstausch an der Spitze

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Auf dem 2. Parteitag der PIRATEN aus Rheinland-Pfalz in Elmstein am Sonntag wurde Roman Schmitt aus Ludwigshafen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er löst damit Heiko Müller ab, der zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde.

Der 26-jährige Softwareentwickler Schmitt war bislang stellvertretender Vorsitzender der Bürgerrechtspartei im Land. Die wichtigste Aufgabe als neuer Vorsitzender ist für ihn die Partei auf Landesebene noch besser in der Parteienlandschaft zu etablieren und zu einer festen Größe im Land zu machen: „Wir haben uns die Wahrung der Bürgerrechte auf die Fahne geschrieben; die Ereignisse der letzten Monate zeigen, dass die PIRATEN die einzige Partei ist, die sich aktiv für diese Rechte einsetzt. Hier gibt es – auch auf Landesebene – noch genügend für uns zu tun.“

Zum politischen Geschäftsführer wurde der bisherige Beisitzer Ingo Höft aus Frankenthal gewählt. Zur Schatzmeisterin wurde ohne Gegenstimme die Professorin für Bioinformatik Prof. Dr. Antje Krause aus Mainz gewählt. Den Vorstand komplettieren Werner Brummer, der in seinem Amt als Generalsekretär bestätigt wurde, und als Beisitzer Nadine Clos aus Kusel sowie Dr. Benjamin Braatz aus Trier.

Am Vortag fand eine parteiinterne Tagung statt, bei der sich die Mitglieder unter anderem über Fragen des Datenschutzes, des Arbeitsmarkts, der Kommunalpolitik und des Schutzes für Whistleblower austauschten. „Wir wollen die bundesweit schon länger andauernde thematische Öffnung der Partei auch von Rheinland-Pfalz aus aktiv unterstützen und mitgestalten.“, kommentiert Heiko Müller, „Ziel des begonnenen Dialogs ist die Entwicklung eigener Positionen in Bereichen, die nicht zu den bisherigen Kernthemen der Piraten gehören.“