Austritte im Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 18. August 2010 um 20:47 Uhr Geschrieben von: Sebastian Kratz Dienstag, den 17. August 2010 um 23:10 Uhr

Ahoi Piraten,

diese Woche beginnt mit schlechten Nachrichten aus dem Kreisverband Trier/Trier-Saarburg: Vorstandsvorsitzender Thomas Heinen ist am Sonntag aus der Partei ausgetreten, gestern folgte ihm Beisitzer Felix-Nicolai Müller.

Infolge dieser bedauerlichen Austritte hat der verbliebene Kreisvorstand in einer außerordentlichen Vorstandssitzung am 16. August laut Satzung beschlossen, den Beisitzer Martin Klöckner zum kommissarischen Vorstandsvorsitzenden zu benennen. Ottmar Muno bleibt stellvertretender Vorsitzender, Sebastian Kratz Schatzmeister. Aufgrund dieser dünnen Personaldecke wurde zusätzlich beschlossen, am 20. September 2010 einen Kreisparteitag zur Neuwahl des Kreisvorstands einzuberufen.

Beide ehemaligen Vorstandsmitglieder begründen ihren Austritt ausführlich, folgend eine Zusammenfassung der Austrittsgründe:

Thomas Heinen begründet seinen Austritt aus der Piratenpartei, mit dem auch der Verlust seiner politischen Ämter bei der Partei einhergeht, mit den aktuellen Entwicklungen in der Bundespartei und betont, dass die Situation im Kreisverband keinerlei Rolle dabei gespielt hat:

"Im neu eingeführten Liquid Feedback System der Piratenpartei kann man trotz Pseudonymisierung auf Jahre hinweg nachvollziehen, welches Parteimitglied wann wie abgestimmt hat. Ein gemeinsam erarbeiteter und vom Bundesvorstand beschlossener Kompromiss, der den Datenschutz stärken sollte, wurde nicht umgesetzt. Dies widerspricht meiner Meinung nach Zielen der Piratenpartei, sprich Stärkung der Demokratie und des Datenschutzes bzw. Bewahrung der Informationellen Selbstbestimmung, wegen derer ich 2009 in die Piratenpartei eingetreten bin. Der Austritt ist mir angesichts der guten Zusammenarbeit hier in Trier sehr schwer gefallen. Er ist für mich auch nicht gleich zu setzen mit 'das Handtuch werfen'. Im Gegenteil: damit stehe ich zu meinen Überzeugungen und bleibe mir treu. Dies würde ich mir auch von Politikern anderer Parteien wünschen, die oftmals ihre Ziele und Ideale hinter macht- oder parteipolitische Interessen stellen."

Download Tätigkeitsbericht Thomas Heinen als PDF

Heinen erwägt nun, sein Engagement in der Piratenpartei Luxemburg oder im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung einzubringen.

Felix-Nicolai Müller führt als Begründung für seinen Austritt ebenfalls das neue elektronische Meinungsbildwerkzeug Liquid Feedback an:

"Ich bin Mitglied und auch Vorstandsmitglied in einem Kreisverband der Piratenpartei Deutschland geworden, um für Bürgerrechte, Datenschutz und Demokratie zu kämpfen. So setze ich mich bis heute gegen Vorratsdatenspeicherung ein und auch gegen Wahlcomputer. Auch trete ich dafür ein, dass die politische Meinung des Wählers nicht dem Staat oder Dritten bekannt wird. Ich bin gegen sinnlose Überwachungsmaßnahmen und kämpfe dafür, dass die Freiheit nicht gegen die Sicherheit eingetauscht wird. Auch trete ich dafür ein, Beschlüsse aufgrund einer Faktenlage zu tätigen. Ich setzte mich gegen Repression jedweder Art ein. Mit der Einführung von LiquidFeedback kann ich nicht mehr ehrlich für diese Ziele als Vertreter der Piratenpartei Deutschland eintreten. Dies werde ich in anderen Organisationen tun."

Download Tätigkeitsbericht Felix-Nicolai Müller als PDF

Wir bedanken uns herzlichst sowohl bei Thomas Heinen als auch bei Felix-Nicolai Müller für Ihre geleistete Arbeit.

Der Kreisvorstand
Trier/Trier-Saarburg