Landesparteitag

Liveticker Landesparteitag 2014.2 #rlpt142

Informationsstand zur Europawahl vor der Mensa am Aasee in Munster. 05/27/09
Bastian Greshake

Damit verabschieden wir uns von euch. Danke fürs lesen!

[18:00] Beisitzer sind Jürgen und Christine

[17:35] Wahlzettelausgabe für die Beisitzer läuft

[17:34] Der Livetickerknechtschreiberling müdet. Anstrengender, wenn auch schöner Tag. Jetzt werden die Schiedsgerichtkandidaten gebeten sich langsam zum Podium zu begeben.

[17:30] Vorstellung der Kandidaten als Beisitzer

  • Christian Hautmann
  • Jürgen Grothof
  • Christine Knieriemen
  • Matthias Koster

[17:24] Wir haben einen Politischen Geschäftsführer Sebastian Degenhardt mit 35 Stimmen

  • Benjamin Braatz, 19 Stimmen
  • Christian Hautmann, 5 Stimmen
  • Christine Knieriemen 33 Stimmen
  • Jürgen Grothof, 30 Stimmen

[17:20] Abstimmung: 2 oder 4, 2 mit 32 Stimmen, 4 mit 24 Stimmen, damit werden zwei Beisitzer gewählt

[17:17] Diskussion über Anzahl der Beisitzer, Vorschlag 0, 2, 4 oder 6

[17:16] Es wird festgestellt, dass keine offenen Anträge mehr vorhanden sind

[17:15] Der Antrag wurde angenommen

[17:09] Der Antrag 2014.2/008 – Für eine freiheitliche Flüchtlingspolitik wird vorgestellt

[17:08] Der Wahlgang ist geschlossen, die Auszählung beginnt

[16:58] Wahlgang zum Politischen Geschäftsführer ist eröffnet

[16:55] Der Antrag wird mit großer Mehrheit abgelehnt

[16:42] Diskussion zu dem Antrag 2014.2/007

[16:40] Vorstellung Antrag 2014.2/007 – Neufassung Staat und Gesetz

[16:35] Neuer Generalsekretär ist Ingo Höft, bisher Politischer Geschäftsführer

  • Ingo Höft, 36 Stimmen
  • Matthias Koster, 34 Stimmen
  • Vincent Thenhart, 25 Stimmen

[16:21] Allgemeine Fragerunde an die Kandidaten zum Politischen Geschäftsführer

[16:20] Wahlgang geschlossen, auf gehts in die zweite Runde zur Wahl zum Generalsekretär

[16:15] Wahlgang eröffnet

[16:09] Ausgabe der Wahlzettel für den zweiten Wahlgang zum Generalsekretär. Zur Wahl stehen wie bei dem ersten Wahlgang:

  • Ingo Höft
  • Matthias Koster
  • Vincent Thenhart

[15:56] Vorstellung Christine Knieriemen

[15:53] Es stehen Fragen für Jürgen an

[15:44] Vorstellung Jürgen Grothof

[15:37] Vorstellung Sebastian Degenhardt

[15:36] LPT geht weiter. Keine Fragen an Ben.

[15:18] Kurze Pause zur Essensausgabe

[15:17] Kein Kandidat hat die Mehrheit erreicht, es folgt also ein zweiter Wahlgang

[15:17] Auszählergebnis Generalsekretär, abgegeben wurden 67 Stimmen, es entfielen folgende Ja Stimmen auf:

  • Ingo 31
  • Matthias 32
  • Vincent 26

[15:14] Vorstellung Benjamin Braatz

[15:10] Vorstellung Christian Hautmann

[15:08] Kandidat tritt nun doch wieder an

[15:07] GO Antrag auf Aufhebung der Begrenzung der Redezeit angenommen

[15:06] Kandidat verlässt daraufhin die Bühne

[15:06] GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf zwei Minuten

[15:05] Es kandidieren folgende Personen

[15:04] Die Kandidaten für den Politischen Geschäftsführer werden auf die Bühne zu Vorstellung gebeten

[15:03] Einstimmig angenommen

[15:03] Antrag auf Entlastung des alten Vorstandes

[15:01] GO Antrag auf Vertagung der Anträge 2014.2/002 & 2014.2/003 wird mit wenigen Gegenstimmen angenommen

[15:01] Der Wahlgang ist geschlossen, die Auszählung beginnt

[14:54] Der Wahlgang ist eröffnet

[14:50] Kurze Unterbrechung der Antragsvorstellungen um die Wahlzettel für den Generalsekretärwahlgang abzuholen

[14:47] Antrag 2014.2/002/Back to the Roots und Antrag 2014.2/003/Back to the Roots (modular) werden vorgestellt

[14:44] Fragerunde beendet, die Wahlzettel werden im Moment gedruckt, die Kandidatenliste ist geschlossen

[14:30] Es folgt eine offene Fragerunde an alle drei Kandidaten

[14:24] Es folgt der amtierende Generalsekretär Vincent Thenhart, hier gibt es mehrere Rückfragen

[14:22] Weiter geht es mit Matthias Koster, Beisitzer im KV Trier/Trier-Saarburg, auch hier ohne weitere Fragen

[14:16] Es beginnt der jetzige Politische Geschäftsführer Ingo Höft, keine Rückfragen

[14:16] Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär

[14:15] Und damit hätten wir einen neuen Landesschatzmeister mit Martin Mattheis, der die Wahl annimmt über 87% Ja Stimmen

[14:14] Redeliste geschlossen, die Abstimmung ergibt vier Ja Stimmen und der Antrag wurde abgelehnt

[14:12] Diskussion über den Antrag 2014.2/006

[14:10] Vorstellung des Antrages 2014.2/006 – Kein eigenes Grundsatzprogramm für PIRATEN RP

[14:09] Antrag 2014.2/005 wurde angenommen

[14:05] Diskussion zum Antrag 2014.2/005 – Versammlungseinladungsform

[13:55] Der Wahlgang ist eröffnet

[13:48] Jetzt wird Tempo gemacht. Wahlzettelausteilung für den Landesschatzmeister beginnt.

[13:45] Detailliertes Wahlergebnis:

  • Claudia Frick (Ja 45, Nein 17, Enthaltungen 6) – 66%
  • Marie Salm (Ja 30,Nein 26,Enthaltung 12) – 44%

[13:43] Claudia Frick (@fuzzyleapfrog) ist neue Stellvertretende Vorsitzende

[13:35] Vorstellung Martin Matheis zum Landesschatzmeister

[13:30] Letzter Aufruf zur Wahl. Der Wahlgang ist dann in 5… 4… 3… 2… 1… jetzt geschlossen, die Auszählung beginnt.

[13:24] Der Wahlgang ist eröffnet. Die Wahlurne steht bereit. Die Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden geht somit in die zweite Runde. Vorausgesetzt wir haben eine Mehrheit für eine Kandidatin, geht es danach mit der Wahl zum Schatzmeister weiter. Hier hat sich Martin Matheis als bisher einziger Kandidat zur Kandidatur bekannt.

[13:15] Die Wahlzettel werden erneut ausgegeben.

[13:10] Fehler gefunden, 68 Akkreditierte sind richtig. Kleiner Fehler in der Anwesenheitsliste des Landesgeneralsekreteriats. Man munkelt, dass der edle Pizzaspender nun gefunden wäre.

[13:06] Alle verlassen die Halle und werden beim Betreten durch die Stimmkarte neu verifiziert.

[13:02] Es gab 68 Stimmabgaben, obwohl nur 65 Akkreditierte vor Ort sind. Der Wahlgang zur stellvertretenden Vorsitzenden ist damit ungültig und muss wiederholt werden.

[12:50] Die Rechnungsprüfer stellen ihren Bericht vor, nur Kleinigkeiten zu beanstanden, die teilweise auch nicht in dem Zuständigkeitsbereich des Landesschatzmeisters fallen. Die Rechnungsprüfer bedauern das Ausscheiden des Landesschatzmeisters.

[12:46] Wahlurne wird vorgezeigt, der Wahlgang wird eröffnet. In 15 Minuten dürften wir somit eine stellvertretende Vorsitzende haben. Wenn die kurze Recherche richtig ist, wäre das das erste Mal seit der Gründung 2008.

[12:40] Die Wahlzettel werden ausgeteilt und vom Wahlleiter erfolgt noch die Durchsage, dass die Wahlzettel nicht als Schiffchen gefaltet werden dürfen.

[12:39] Keine weiteren Fragen, Stimmzettel werden ausgegeben. Vielen Dank an beide Kandidatinnen.

[12:37] Fragerunde an die Kandidaten

[12:36] Keine weiteren Kandidaten. Liste ist somit geschlossen.

[12:34] Der Stream funktioniert jetzt auch unter diesem Link: STREAM

[12:34] Vorstellung Marie Salm

[12:31] Vorstellung von Claudia Frick

[12:29] Zoor hat schon bei der Kandidatur zum Präsidium angekündigt nicht mehr zu kandidieren. Bleiben:

[12:29] Jetzt die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden. Die Kandidaten werden gebeten zur Bühne zu kommen

[12:28] Genaues Ergebnis: Akkreditierte Mitglieder: 64, 61 „JA“-Stimmen, 2 ungültig, 1 Enthaltung

[12:28] WIR HABEN EINEN VORSITZENDEN!

[12:27] Meinungsbild fällt uneinheitlich aus

[12:26] Antrag auf Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen wenn die Hürden niedriger wären, dem Antrag zuzustimmen

[12:26] Der Antrag 2014.2/004 verfehlt mit sechs Pro-Stimmen deutlich das Quorum

[12:25] Quorum: 3/4 Mehrheit sind 43 Piraten

[12:24] Die Rednerliste wird geschlossen

[12:21] Diskussion über das Pro und Contra von mindestens 20 akkreditierten Mitgliedern für die Gründungsversammlung

[12:19] Vorstellung Antrag 2014.2/004 – Mindestgröße für Untergliederungen

[12:16] Neuer Akkreditiertenstand: 64.

[12:15] Der Wahlgang ist geschlossen, die Auszählung läuft.

[12:07] Neuer Stand der Akkreditierten: 63.

[12:03] Der Wahlgang zum Vorsitzenden ist nun eröffnet. Es wird gebeten den Wahlzettel zweimal zu falten.

[12:02] Der Wahlleiter ist übrigens @wanderpirat

[11:59] Ablehnung SÄA 2010.2/SÄA10/Feste Antragsfrist A

[11:57] Vorstellung SÄA 2010.2/SÄA10/Feste Antragsfrist A

[11:54] Wahlleiter wirft ein, dass Stimmzettel zur Wahl des Vorsitzenden an der Bühne abgeholt werden können

[11:51] Diskussion zum SÄA 2010.1/S6 – Anmerkung das der bestimmte Paragraph nicht mehr existiert

[11:51] Vorstellung SÄA 2010.1/S6

[11:50] Bis der Wahlleiter die Wahlzettel gedruckt hat, werden Satzungsänderungsanträge zwischen den Wahlgängen behandelt

[11:48] 61 akkreditierte Piraten anwesend, Quorum für die einfache Mehrheit liegt bei 31 für die 3/4 Mehrheit bei 41 Stimmen

[11:48] Keine Kandidaten oder weitere Vorschläge. Kandidatenliste ist geschlossen.

[11:46] Keine Fragen zur Vorstellung

[11:43] Vorstellung Klaus Brand

[11:42] Klaus Brand stellt sich selbst auf – wikiprofil

[11:41] 9 Stimmen Würfeln, 34 Approval, 8 Stimmen Instant Runoff

[11:41] Erklärung der Wahlverfahren

[11:39] Approval Voting, Würfeln, Losverfahren und Instant Runoff werden vorgeschlagen

[11:38] Diskussion über das Wahlverfahren

[11:37] Eröffnung der Kandidaturliste

[11:36] Wahl zum Vorsitzenden des Landesverbandes

[11:36] Ernennung von fünf Wahlhelfern

[11:35] Entlastung des Vorstandes wird zurückgestellt bis die Rechnungsprüfer das Ergebnis präsentieren können

[11:32] PIRATEN werden sich gegen verdachtsunabhängige Überwachung im Europaparlament einsetzen, Fotios stellt die EU Vorteile dar: Reisefreiheit, gemeinsame Währung, Zukunftssicherheit mit unseren Nachbarländern. Bitte um zwei Wochen Vollgas und Endspurt im Europa- und Kommunalwahlkampf.

[11:28] Rede des Europalistenkandidaten Fotios Amanatides

[11:03] Tätigkeitsberichte der Vorstände

[11:00] Genehmigung der Tagesordnung

[10:55] Vorstellung Parteitagpräsidium, mit wenigen Gegenstimmen komplett angenommen

[10:50] Wahl des Parteitagpräsidiums

[10:45] Rede von Harald Bock, Stadtbürgermeisterkandidat der Wählergruppe Bock

[10:40] Begrüßung durch den Stadtbürgermeister Kirchheimbolanden

[10:36] Eröffnung Landesparteitag durch Lars Matti